11. Januar 2017

Entsorgung von Feuchttüchern über die Toilette

Mit der Kleinen Anfrage „Entsorgung von Feuchttüchern über die Toilette“ soll auf ein politisch bislang unbeachtetes Problem aufmerksam gemacht werden. Immer mehr Menschen nutzen Feuchttücher im Privaten für die tägliche Hygiene oder beim Putzen. Viel zu oft landen die Tücher danach in der Toilette und verstopfen zunehmend die Abwassersysteme. Die Behebung von Störungen sowie entstandener Schäden verursachen Kosten in Millionenhöhe. Diese werden zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher auf die Abwassergebühren umgelegt, wobei auch Menschen für die Folgen der falschen Entsorgung von Feuchttüchern zahlen müssen, die diese gar nicht benutzen. Die Antwort der Bundesregierung lässt darauf schließen, dass man sich der Ernsthaftigkeit des Problems nicht bewusst ist. Weder kann die Bundesregierung beurteilen in welchem bisherigen Maß volkswirtschaftliche Schäden durch die Entsorgung von Feuchttüchern über die Toilette entstanden sind, noch hat sie eine passende Strategie um dem Problem künftig zu begegnen. Der Markt für Feuchttücher wächst beständig. Produzenten und Supermärkte verdienen gutes Geld mit dem Verkauf. Daher sind diese auch mit in der Verantwortung ihren Teil für eine angemessene Entsorgung beizutragen.

„Die Bundesregierung stielt sich mit ihrer Antwort davon und schiebt den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Schuld in die Schuhe. Es muss gewährleistet sein, dass die Bürgerinnen und Bürger sich darauf verlassen können, was auf den Produkten angegeben wird. Hier muss die Bundesregierung ran und für transparente, aussagekräftige und einheitliche Testverfahren sowie eine entsprechende Kennzeichnung sorgen“, so Birgit Menz, natur- und tierschutzpolitische Sprecherin der Linken Bundestagsfraktion.

„Als einzige Lösung schlägt die Bundesregierung vor, die Verbraucheraufklärung weiter zu intensivieren. Obwohl viele Kommunen und Abwasserbetriebe schon länger darauf hinweisen und sich mit Aufklärungskampagnen an die Bürgerinnen und Bürger wenden, gibt es nach wie vor weder verpflichtende, unabhängige oder aussagekräftige Testverfahren noch normierte Standards für die Spülbarkeit von Feuchttüchern. Auch Zeitungs- und Fernsehbeiträge berichten regelmäßig über verstopfte Abwassersysteme als Folge runtergespülter Feuchttücher. Das reicht der Bundesregierung bislang jedoch nicht, um die Initiative zu ergreifen. Die unsachgemäße Entsorgung von Feuchttüchern über die Toilette kostet den Abwasserbetrieben und somit auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern vor allem eines, und zwar Geld“, so Menz weiter.